Britische Kampagnenführer unter fünf Personen, denen US-Visa verweigert wurden, beschuldigt, Tech-Plattformen zu erpressen

Zwei britische Sozialmedien-Kampagnenführer, Imran Ahmed und Clare Melford, waren unter fünf Personen, denen US-Visa verweigert wurden, laut einer jüngsten Entscheidung des Außenministeriums. Der Schritt hat Kontroversen ausgelöst, da das Außenministerium der Gruppe vorwirft, amerikanische Tech-Plattformen zu "erpressen", um die freie Meinungsäußerung zu unterdrücken.

Ahmed, ein ehemaliger Berater der Labour-Partei und derzeitiger Leiter des Zentrums für die Bekämpfung des digitalen Hasses (CCDH), und Melford, CEO des Globalen Index für Desinformation (GDI), wurden von der Trump-Regierung als "radikale Aktivisten" bezeichnet. Das Außenministerium nannte Bedenken, dass die Bemühungen der Gruppe, Hassreden und Desinformation im Internet zu bekämpfen, tatsächlich Versuche seien, die freie Meinungsäußerung zu unterdrücken. "Wir können es nicht zulassen, dass Personen, die amerikanische Tech-Plattformen zu erpressen versuchen, um die freie Meinungsäußerung zu unterdrücken, in die Vereinigten Staaten einreisen", sagte ein Sprecher des Außenministeriums.

Die Entscheidung betrifft nicht nur Ahmed und Melford, sondern auch einen ehemaligen EU-Kommissar aus Frankreich und zwei hochrangige Vertreter einer in Deutschland ansässigen Gruppe gegen Online-Hass. Laut dem Außenministerium wurden die Aktivitäten der Gruppe als im Widerspruch zu den Werten und Richtlinien der USA angesehen. "Die Vereinigten Staaten sind entschlossen, die freie Meinungsäußerung und den offenen Dialog zu schützen, und wir werden nicht zulassen, dass diese Grundsätze untergraben werden", fügte der Sprecher hinzu.

Das Zentrum für die Bekämpfung des digitalen Hasses (CCDH) ist an vorderster Front der Bemühungen, Hassreden und Desinformation im Internet zu bekämpfen. Ahmed, dessen Leiter, ist ein vehementer Kritiker der Sozialmedien-Plattformen und ihrer Rolle bei der Verbreitung von Hassreden. "Wir sind enttäuscht, aber nicht überrascht von dieser Entscheidung", sagte ein Sprecher des CCDH. "Die Trump-Regierung hat eine Geschichte von Angriffen auf Personen, die sich gegen Hassreden und Desinformation aussprechen."

Der Globale Index für Desinformation (GDI) ist ebenfalls ein wichtiger Akteur im Kampf gegen Online-Desinformation. Melford, dessen CEO, hat eng mit Sozialmedien-Plattformen zusammengearbeitet, um Strategien für die Identifizierung und Bekämpfung von Desinformation zu entwickeln. "Wir glauben, dass unsere Arbeit entscheidend ist, um die Demokratie zu schützen und die freie Meinungsäußerung zu fördern", sagte ein Sprecher des GDI. "Wir werden weiterhin für Politiken eintreten, die Transparenz und Rechenschaftspflicht im Internet fördern."

Die Entscheidung, Ahmed, Melford und den anderen Personen Visa zu verweigern, hat Bedenken hinsichtlich der Auswirkungen auf die globalen Bemühungen zur Bekämpfung von Hassreden und Desinformation ausgelöst. "Dieser Schritt sendet ein beunruhigendes Signal an zivilgesellschaftliche Organisationen und Menschenrechtsverteidiger auf der ganzen Welt", sagte ein Sprecher von Human Rights Watch. "Er untergräbt die Fähigkeit von Personen und Organisationen, sich gegen Hassreden und Desinformation auszusprechen, und er bedroht die Grundlagen der Demokratie."

Der aktuelle Status der von der Entscheidung betroffenen Personen bleibt unklar. Ahmed und Melford haben ihre Absicht bekundet, die Entscheidung anzufechten, während die anderen Personen sich nicht öffentlich geäußert haben. Das Außenministerium hat nicht angegeben, ob die Entscheidung überprüft oder aufgehoben wird.

Zusammenfassend hat die Verweigerung von US-Visa für Ahmed, Melford und die anderen Personen Kontroversen ausgelöst und Bedenken hinsichtlich der Auswirkungen auf die globalen Bemühungen zur Bekämpfung von Hassreden und Desinformation aufgeworfen. Es bleibt abzuwarten, ob die Entscheidung überprüft oder aufgehoben wird.