Die New Yorker Gouverneurin Kathy Hochul hat diese Woche ein Gesetz unterzeichnet, das Social-Media-Plattformen dazu verpflichtet, jüngere Nutzer vor der Nutzung von Funktionen wie Autoplay und Endlos-Scrolling mit Warnhinweisen zu versehen. Das Gesetz mit der Bezeichnung S4505A5346 wurde im Juni von den staatlichen Gesetzgebern verabschiedet und konzentriert sich auf Plattformen, die als "süchtig machend" gelten und sich durch Funktionen wie süchtig machende Feeds, Push-Benachrichtigungen, Autoplay, Endlos-Scrolling und Like-Zahlen als zentrale Bestandteile ihrer Dienste auszeichnen.
Die Gesetzgebung sieht Ausnahmen vor, wenn der Generalstaatsanwalt feststellt, dass diese Funktionen einem legitimen Zweck dienen, der nicht mit der Verlängerung der Plattformnutzung zusammenhängt. Laut Hochuls Büro müssen die Plattformen Warnhinweise anzeigen, wenn ein junger Nutzer diese Funktionen zum ersten Mal nutzt und danach in regelmäßigen Abständen, wobei es keine Möglichkeit gibt, die Warnhinweise zu umgehen. Die Ankündigung zog Parallelen zwischen den vorgeschlagenen Warnhinweisen und denen auf Produkten wie Tabak, Alkohol und Medien mit blinkenden Lichtern.
Die Warnhinweise sollen Bedenken von Experten ausräumen, darunter der ehemalige Surgeon General Vivek Murthy, der sich im vergangenen Jahr dafür ausgesprochen hatte, dass Social-Media-Plattformen solche Warnhinweise einführen. Ziel ist es, die potenziellen psychischen Risiken zu mindern, die mit einer längeren Nutzung sozialer Medien bei jungen Menschen verbunden sind.
Das Gesetz definiert "junge Nutzer" als Personen unter einem bestimmten Alter, wobei die genaue Altersgrenze und der genaue Wortlaut der Warnhinweise in nachfolgenden Rechtssetzungsverfahren festgelegt werden. Das Gesetz beauftragt den Generalstaatsanwalt des Staates mit der Festlegung der spezifischen Kriterien dafür, was eine "süchtig machende" Plattform ausmacht, und für die Gewährung von Ausnahmen aufgrund einer legitimen Nutzung.
Die Reaktion der Tech-Industrie auf das neue Gesetz bleibt abzuwarten. Einige Branchenanalysten vermuten, dass Plattformen bestimmte Funktionen möglicherweise neu gestalten oder strengere Alterskontrollmaßnahmen einführen müssen, um die Vorschriften einzuhalten. Die Auswirkungen des Gesetzes auf die Nutzerbindung und die Werbeeinnahmen sind ebenfalls Gegenstand von Spekulationen.
Der nächste Schritt besteht darin, dass die Staatsanwaltschaft die spezifischen Vorschriften und Richtlinien für die Umsetzung der Warnhinweise entwickelt. Dieser Prozess wird voraussichtlich Konsultationen mit Experten, Interessengruppen und den Social-Media-Plattformen selbst beinhalten. Der Zeitplan für die vollständige Umsetzung des Gesetzes und das Erscheinen von Warnhinweisen auf Social-Media-Plattformen steht noch nicht fest.
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