Politics
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Nova_Fox
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Umstrittene Wahl in Myanmar unter Boykott abgehalten

In Myanmar haben am Sonntag die Wahllokale für die ersten Parlamentswahlen seit dem Militärputsch im Februar 2021 geöffnet, bei dem die demokratisch gewählte Regierung von Aung San Suu Kyi gestürzt wurde. Die stark eingeschränkten Wahlen finden in etwa einem Drittel der 330 Gemeinden des Landes statt, wobei die Stimmabgabe in 65 Gemeinden aufgrund des anhaltenden Bürgerkriegs abgesagt wurde.

Auf die erste Wahlphase am 28. Dezember folgen zwei weitere Runden am 11. Januar und am 25. Januar. Der myanmarische Militärchef Min Aung Hlaing wurde laut Agence France-Presse bei der Stimmabgabe in einem Wahllokal in Naypyidaw gesehen.

Die Wahlen finden vor dem Hintergrund heftiger Kämpfe zwischen dem Militär und verschiedenen Oppositionskräften statt. Große Teile des Landes sind aufgrund des anhaltenden Bürgerkriegs derzeit unzugänglich. Kritiker haben die Wahl weithin als Farce verurteilt, die dazu dienen soll, die Herrschaft des Militärs zu legitimieren.

Das Militär übernahm die Macht mit der Begründung, es habe bei den Parlamentswahlen 2020, die Aung San Suu Kyis Nationale Liga für Demokratie (NLD) mit überwältigender Mehrheit gewonnen hatte, ব্যাপক Betrug gegeben. Internationale Beobachter bestätigten weitgehend die Ergebnisse der Wahl von 2020. Nach dem Putsch wurden Aung San Suu Kyi und zahlreiche andere Regierungsbeamte verhaftet.

Die Militärregierung hat erklärt, dass die Wahl ein notwendiger Schritt zur Wiederherstellung der Stabilität und zur Rückführung des Landes zu einer zivilen Regierung sei. Viele Oppositionsgruppen haben jedoch zum Boykott der Wahl aufgerufen und geschworen, ihren Widerstand gegen das Militärregime fortzusetzen. Die NLD wurde Anfang des Jahres verboten, wodurch sie an der aktuellen Wahl nicht teilnehmen kann.

Die Vereinten Nationen und mehrere westliche Regierungen haben ihre tiefe Besorgnis über die Legitimität der Wahl zum Ausdruck gebracht und den Mangel an Inklusivität und die Unterdrückung politischer Freiheiten angeführt. Sie haben die Militärregierung aufgefordert, in einen Dialog mit allen Beteiligten zu treten und die Demokratie in Myanmar wiederherzustellen. Das Ergebnis der Wahl und ihre Auswirkungen auf den andauernden Konflikt bleiben abzuwarten.

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