Die American Civil Liberties Union (ACLU) und andere Organisationen, die medizinische Forscher vertreten, gaben am Montag bekannt, dass sie mit der Bundesregierung eine Einigung in einem Rechtsstreit über Forschungsanträge erzielt haben, die im Rahmen einer später von den Gerichten aufgehobenen Richtlinie abgelehnt wurden. Die Vereinbarung, die noch der gerichtlichen Genehmigung bedarf, schreibt vor, dass die National Institutes of Health (NIH) die Überprüfung von Anträgen wieder aufnehmen, die zuvor aufgrund ideologischer Einwände während der Trump-Administration blockiert wurden.
Die Einigung garantiert zwar keine Finanzierung der Anträge, stellt aber sicher, dass sie das übliche Peer-Review-Verfahren durchlaufen. Diese Anträge wurden zunächst ohne Prüfung abgelehnt, und zwar aufgrund der ideologischen Ablehnung ihres Inhalts durch die Trump-Administration. Die Richtlinie, die zu den Ablehnungen führte, wurde später als "willkürlich und unberechenbar" bezeichnet und verstieß gegen den Administrative Procedure Act. Diese Entscheidung wurde letztendlich vom Obersten Gerichtshof bestätigt.
Die Klage entstand, nachdem die Trump-Administration mehrere Kategorien von Forschung identifiziert hatte, gegen die sie sich aussprach, von denen einige vage definiert waren. Zu diesen Kategorien gehörten Forschung mit fötalem Gewebe, humanisierte Mäuse und Studien im Zusammenhang mit sexueller und geschlechtlicher Identität. Experten aus der wissenschaftlichen Gemeinschaft äußerten Bedenken, dass die Politik der Regierung wichtige medizinische Fortschritte behindere. So war beispielsweise die Forschung mit fötalem Gewebe maßgeblich an der Entwicklung von Impfstoffen gegen Krankheiten wie Polio und Röteln sowie an Behandlungen für Erkrankungen wie rheumatoide Arthritis und Parkinson beteiligt.
"Diese Einigung ist ein Sieg für die wissenschaftliche Integrität und das Streben nach Wissen", erklärte ein Vertreter der ACLU in einer Pressemitteilung. "Ideologische Vorurteile sollten niemals bestimmen, welche Forschungsprojekte gefördert werden. Der Peer-Review-Prozess soll sicherstellen, dass die vielversprechendste und wirkungsvollste Forschung unterstützt wird."
Das standardmäßige Peer-Review-Verfahren der NIH umfasst ein Expertengremium, das Anträge auf der Grundlage von wissenschaftlichem Wert, Bedeutung und den Qualifikationen der Forscher bewertet. Dieses Verfahren soll sicherstellen, dass Förderentscheidungen auf objektiven Kriterien und nicht auf politischen Erwägungen beruhen.
Die praktischen Auswirkungen dieser Einigung sind für Forscher, deren Anträge abgelehnt wurden, erheblich. Sie bietet ihnen eine zweite Chance, ihre Arbeit fair bewerten zu lassen. Darüber hinaus sendet sie die Botschaft, dass die wissenschaftliche Forschung vor politischer Einmischung geschützt werden sollte.
Der nächste Schritt ist, dass der Richter, der den Fall beaufsichtigt, die Einigung genehmigt. Nach der Genehmigung wird das NIH mit der erneuten Überprüfung der betroffenen Anträge beginnen. Der Zeitplan für diesen Prozess ist noch nicht klar, aber die Forscher hoffen, dass die Förderentscheidungen zeitnah getroffen werden, damit sie ihre wichtige Arbeit wieder aufnehmen können.
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