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US-Aid-Bedingungen „Anpassen oder Sterben“: Wird sich die UN Washington beugen?

Die Zusage der Vereinigten Staaten, dem humanitären System der UN 2 Milliarden Dollar an Hilfsgeldern zukommen zu lassen, ist an Bedingungen geknüpft, die die internationale Hilfslandschaft grundlegend verändern und die UN möglicherweise zwingen könnten, sich stärker an den politischen Zielen Washingtons auszurichten. Experten warnen davor, dass der von den USA geforderte Ansatz "anpassen, schrumpfen oder sterben" zu einem weniger flexiblen und stärker politisch gesteuerten Modell der Hilfsverteilung führen könnte.

Die in dieser Woche angekündigte Zusage von 2 Milliarden Dollar folgt auf ein Jahr erheblicher Kürzungen der Hilfsbudgets sowohl der USA als auch europäischer Staaten. Während die Geldspritze dem humanitären Sektor eine gewisse Atempause verschafft, geben die von den USA auferlegten Bedingungen Anlass zur Sorge. Diese Bedingungen schreiben Berichten zufolge vor, wie das Geld verwaltet werden soll, und legen die Länder fest, die es erhalten dürfen. Insbesondere Afghanistan und Jemen, die beide mit schweren humanitären Krisen konfrontiert sind, wurden von der Liste der 17 von der Trump-Regierung ausgewählten Prioritätsländer ausgeschlossen.

Diese Verlagerung des Ansatzes hat erhebliche Auswirkungen auf den Markt für Organisationen, die in der humanitären Hilfe tätig sind. Hilfsorganisationen müssen möglicherweise ihre Arbeitsweise umstrukturieren, um den Forderungen der USA nachzukommen, was möglicherweise zu einer Verringerung ihrer Autonomie und Flexibilität führt. Der Fokus auf Investitionen anstelle von direkten Zuwendungen, wie er von Jeremy Lewin, der die US-Hilfe beaufsichtigt, befürwortet wird, deutet auf eine Verlagerung hin zu Projekten hin, die mit den wirtschaftlichen und strategischen Interessen der USA übereinstimmen. Dies könnte Chancen für Unternehmen schaffen, die an Entwicklungsprojekten beteiligt sind, aber auch Organisationen marginalisieren, die sich auf die Bereitstellung von Soforthilfe konzentrieren.

Das humanitäre System der UN hat traditionell mit einem gewissen Grad an Unabhängigkeit operiert, sich auf Beiträge verschiedener Länder gestützt und die Grundsätze der Neutralität und Unparteilichkeit eingehalten. Die USA üben jedoch als größter Einzelspender einen beträchtlichen Einfluss aus. Das Ultimatum "anpassen, schrumpfen oder sterben" deutet auf den Wunsch hin, mehr Kontrolle darüber auszuüben, wie Hilfe verteilt und eingesetzt wird.

Mit Blick auf die Zukunft bleiben die langfristigen Auswirkungen dieser Verschiebung ungewiss. Wenn sich das US-Modell bei der Erreichung seiner Ziele als erfolgreich erweist, könnten andere Geberländer ähnliche Ansätze verfolgen, was zu einer stärker fragmentierten und politisch gesteuerten Hilfslandschaft führen würde. Dies könnte die Rolle der UN als neutraler Koordinator humanitärer Hilfe in Frage stellen und möglicherweise die Wirksamkeit der Hilfsbemühungen zur Bewältigung globaler Krisen untergraben. Der Ausschluss von Ländern wie Afghanistan und Jemen wirft auch ethische Fragen hinsichtlich der Kriterien auf, die zur Bestimmung der Hilfezuweisung verwendet werden, und der potenziellen Folgen für gefährdete Bevölkerungsgruppen.

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