Der abgesetzte venezolanische Präsident Nicolás Maduro hat sich am Montag vor einem Bundesgericht in Manhattan in Bezug auf Anklagen wegen Drogen, Waffen und Narco-Terrorismus für nicht schuldig erklärt, nachdem er am Wochenende von US-Spezialeinheiten in Venezuela gefasst worden war. Bei der etwa 30-minütigen Anklageverlesung bestätigte Maduro seine Identität und sein Verständnis der vier Anklagepunkte gegen ihn.
Maduros Frau, Cilia Flores, war ebenfalls im Gerichtssaal anwesend. Die von Ex-Präsident Donald Trump genehmigte US-Operation hat internationale Verurteilung und eine Sondersitzung des UN-Sicherheitsrates ausgelöst. Auf der UN-Sitzung, die zeitgleich mit der Anklageverlesung stattfand, verurteilten zahlreiche Nationen die US-Aktion als einen Angriffskrieg.
Die Anklagen gegen Maduro gehen auf eine langjährige US-Ermittlung wegen seiner angeblichen Verwicklung in Drogenhandel und Unterstützung terroristischer Organisationen zurück. US-Behörden haben Maduro beschuldigt, seine Position genutzt zu haben, um den Kokaintransport in die Vereinigten Staaten zu erleichtern und Gruppen wie die FARC zu unterstützen. In der Anklageschrift wird behauptet, dass Maduro sich mit hochrangigen venezolanischen Beamten und kolumbianischen Rebellen verschworen habe, um die USA mit Drogen zu überschwemmen.
Die US-Intervention in Venezuela stellt eine erhebliche Eskalation der Spannungen zwischen den beiden Ländern dar, die seit Jahren angespannt sind. Die Trump-Regierung hatte zuvor Sanktionen gegen Maduro und seine Regierung verhängt und Oppositionsführer Juan Guaidó als legitimen Präsidenten Venezuelas anerkannt. Diese Militäraktion stellt jedoch eine dramatische Abkehr von der bisherigen Politik dar.
Die Gerichtsverfahren gegen Maduro werden voraussichtlich langwierig und komplex sein. Die US-Regierung muss stichhaltige Beweise vorlegen, um ihren Fall zweifelsfrei zu beweisen. Maduros Verteidigungsteam wird wahrscheinlich argumentieren, dass die Anklagen politisch motiviert sind und dass die US-Intervention nach internationalem Recht illegal war. Die Situation ist weiterhin unübersichtlich, mit dem Potenzial für weitere diplomatische Verwerfungen und Instabilität in Venezuela.
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