Das UN-Menschenrechtsbüro hat einen Bericht veröffentlicht, in dem es Israels "systemische Diskriminierung" von Palästinensern im besetzten Westjordanland, einschließlich Ost-Jerusalem, detailliert beschreibt und feststellt, dass sich die Situation in den letzten drei Jahren "drastisch verschlechtert" hat. Der Bericht, der am [Datum einfügen, falls verfügbar, andernfalls weglassen] veröffentlicht wurde, untersucht israelische Gesetze, Politiken und Praktiken und kommt zu dem Schluss, dass diese einen "erstickenden Einfluss" auf das tägliche Leben der Palästinenser haben und gegen ein internationales Übereinkommen gegen Rassendiskriminierung verstoßen.

Hochkommissar Volker Türk erklärte, die Situation "ähnelt der Art von Apartheid-System, die wir schon einmal gesehen haben", und bezeichnete sie als "eine besonders schwere Form von Rassendiskriminierung und Segregation". Der Bericht führt spezifische Beispiele für die systemische Diskriminierung an, mit der Palästinenser im Westjordanland konfrontiert sind.

Israel hat die Ergebnisse des UN-Berichts zurückgewiesen. Die israelische Mission in Genf bezeichnete die Anschuldigungen als "absurd und verzerrt" und argumentierte, dass das UN-Menschenrechtsbüro "grundlegende Fakten, die der israelisch-palästinensischen Konflikt zugrunde liegen, völlig ignoriert". Die Mission betonte die "ernsthaften Sicherheitsbedrohungen, denen Israel ausgesetzt ist", als Grundlage für seine Maßnahmen und Politiken.

Der Bericht erscheint inmitten anhaltender Spannungen im Westjordanland. Das internationale Übereinkommen gegen Rassendiskriminierung, auf das sich der UN-Bericht bezieht, verbietet jede Unterscheidung, Ausschließung, Beschränkung oder Bevorzugung aufgrund von Rasse, Hautfarbe, Abstammung oder nationaler oder ethnischer Herkunft, die den Zweck oder die Wirkung hat, die Anerkennung, den Genuss oder die Ausübung von Menschenrechten und Grundfreiheiten im politischen, wirtschaftlichen, sozialen, kulturellen oder jedem anderen Bereich des öffentlichen Lebens auf gleicher Grundlage zunichte zu machen oder zu beeinträchtigen.

Das UN-Menschenrechtsbüro beobachtet seit mehreren Jahren die Menschenrechtslage im besetzten palästinensischen Gebiet, einschließlich Ost-Jerusalem. Der aktuelle Bericht baut auf früheren Erkenntnissen und Bewertungen auf. Die Ergebnisse basieren auf einer Überprüfung bestehender Gesetze, Politiken und Praktiken sowie auf Interviews mit Opfern und Zeugen.

Die Veröffentlichung des Berichts wird die ohnehin schon angespannte Beziehung zwischen Israel und internationalen Menschenrechtsorganisationen wahrscheinlich weiter anheizen. Es bleibt abzuwarten, welche konkreten Maßnahmen die UN oder einzelne Mitgliedstaaten als Reaktion auf die Ergebnisse des Berichts ergreifen werden. Der UN-Menschenrechtsrat wird die Ergebnisse des Berichts auf seiner nächsten Sitzung erörtern.