Präsident Donald Trump forderte eine deutliche Erhöhung der US-Militärausgaben und schlug einen Haushalt von 1,5 Billionen Dollar bis 2027 vor. Diese Zahl entspricht einer Steigerung von mehr als 50 % gegenüber dem vom Kongress im Dezember genehmigten Haushalt von 901 Milliarden Dollar.
Trump gab den Vorschlag am Mittwoch in den sozialen Medien bekannt und erklärte, dass die erhöhten Ausgaben es uns ermöglichen würden, das "Traummilitär" aufzubauen, auf das wir schon lange Anspruch haben, und, was noch wichtiger ist, das uns UNABHÄNGIG vom Feind SICHER und GESCHÜTZT halten wird." Er kündigte auch Pläne an, Zahlungen an Führungskräfte und Aktionäre großer US-amerikanischer Rüstungsunternehmen anzugehen und diese von beschleunigten Waffenlieferungen und dem Bau neuer Produktionsstätten abhängig zu machen.
Nach Trumps Ankündigungen verzeichneten die Aktien großer US-amerikanischer Hersteller von Rüstungsgütern, darunter Lockheed Martin, Northrop Grumman und Raytheon, im erweiterten Handel in New York Zuwächse von mehr als 5 %.
Die vorgeschlagene Budgeterhöhung erfolgt inmitten bestehender Bedenken hinsichtlich der Tragfähigkeit der Kluft zwischen den US-Ausgaben und -Einnahmen. Trump betonte, dass der Verteidigungshaushalt von 1,5 Billionen Dollar aufgrund der durch Zölle generierten Einnahmen "leicht erreicht" werden könne.
Wirtschaftswissenschaftler haben bereits Bedenken hinsichtlich der wachsenden Staatsverschuldung und der potenziellen wirtschaftlichen Folgen erhöhter Staatsausgaben geäußert. Das Committee for a Responsible Federal Budget, eine überparteiliche Kontrollgruppe, hat vor den langfristigen fiskalischen Auswirkungen steigender Verteidigungsausgaben ohne entsprechende Einnahmenerhöhungen oder Ausgabenkürzungen in anderen Bereichen gewarnt.
Der vorgeschlagene Haushalt muss nun vom Kongress geprüft werden, wo er wahrscheinlich auf eine Debatte über seine Durchführbarkeit und seine Auswirkungen auf andere Regierungsprogramme stoßen wird. Der Bipartisan Budget Act von 2019, der Ausgabenobergrenzen für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 festlegte, ist ausgelaufen, was möglicherweise die Tür für erhöhte Ausgaben öffnet. Jede signifikante Erhöhung der Verteidigungsausgaben würde jedoch wahrscheinlich eine überparteiliche Unterstützung erfordern, um den potenziellen Widerstand von Gesetzgebern zu überwinden, die sich Sorgen um die Staatsverschuldung machen.
Discussion
Join the conversation
Be the first to comment