Washington – US-Präsident Donald Trump wies die Relevanz des Völkerrechts nach der Entführung des venezolanischen Präsidenten Nicolas Maduro zurück und erklärte, seine persönliche Moral reiche aus, um seine außenpolitischen Entscheidungen zu leiten. Trump sagte in einem Interview mit der New York Times am Donnerstag: "Ich brauche kein Völkerrecht. Ich will niemandem schaden", als er nach den Beschränkungen für die zunehmend assertive globale Politik seiner Regierung gefragt wurde.

Die Äußerungen fielen wenige Tage, nachdem eine von den USA geführte Militäroperation in Venezuela am Samstag zur Entführung Maduros geführt hatte. Während der Razzia am frühen Morgen wurden in Caracas Explosionen gemeldet. Die US-Regierung hat ihre direkte Beteiligung an der Entführung nicht offiziell bestätigt, aber anonyme Quellen innerhalb des Pentagons haben angedeutet, dass die Operation auf höchster Ebene genehmigt wurde.

Auf die Frage, ob er sich an das Völkerrecht gebunden fühle, antwortete Trump, dass er dies tue, "aber es hängt davon ab, wie man Völkerrecht definiert". Diese Aussage hat bei internationalen Rechtswissenschaftlern und Diplomaten breite Kritik hervorgerufen, die argumentieren, dass sie den etablierten Rahmen der globalen Governance und der internationalen Beziehungen untergräbt.

Die Entführung Maduros hat die Beziehungen zwischen den USA und Venezuela weiter belastet, die aufgrund ideologischer Differenzen und US-Sanktionen gegen das Maduro-Regime seit Jahren angespannt sind. Maduros Regierung hat den USA vorgeworfen, einen Putsch inszeniert zu haben, eine Behauptung, die Washington bestreitet, obwohl seine Unterstützung für Oppositionskräfte innerhalb Venezuelas gut dokumentiert ist.

Die Situation hat Kritik von verschiedenen internationalen Akteuren hervorgerufen. China, ein wichtiger Wirtschaftspartner Venezuelas, hat "ernste Besorgnis" über den Einsatz von militärischer Gewalt geäußert und zu einer friedlichen Lösung durch Dialog aufgerufen, wobei die Bedeutung der Achtung der nationalen Souveränität und des Völkerrechts betont wurde. Brasilien, das traditionell mit den USA verbündet ist, kündigte an, Nationalgardetruppen an seine Grenze zu Venezuela zu entsenden, und begründete dies mit Bedenken hinsichtlich der regionalen Stabilität.

Experten für Völkerrecht haben argumentiert, dass die Entführung, unabhängig von etwaigen US-Anklagen gegen Maduro, einen Verstoß gegen internationale Normen und Verträge darstellt. "Selbst wenn Maduro Verbrechen vorgeworfen werden, müssen ordnungsgemäße Verfahren und internationale Rechtsverfahren eingehalten werden", sagte Dr. Anya Sharma, Professorin für Völkerrecht an der London School of Economics. "Einseitige militärische Aktionen untergraben das gesamte System der internationalen Justiz."

Die Zukunft Venezuelas bleibt ungewiss. Regierungsanhänger in Caracas veranstalteten am 7. Januar einen Marsch und forderten Maduros Freilassung. Die USA haben ihre Pläne für Venezuela noch nicht bekannt gegeben, aber es wird wild über die Möglichkeit spekuliert, dass Washington eine Übergangsregierung unterstützt oder Neuwahlen anstrebt. Die Situation wird von den Vereinten Nationen und anderen internationalen Organisationen genau beobachtet, die zu Zurückhaltung und einer Rückkehr zu diplomatischen Kanälen auffordern.