US-Präsident Donald Trump forderte Kuba auf, "einen Deal zu machen", inmitten eskalierender Spannungen zwischen den beiden Nationen und einer Verschärfung der Sanktionen gegen den Inselstaat. Trumps Erklärung, die am Sonntag auf Truth Social veröffentlicht wurde, warnte vor Konsequenzen, falls Kuba sich nicht fügen sollte, und zielte insbesondere auf den Fluss von venezolanischem Öl und finanzieller Unterstützung ab.
Die Warnung erfolgt im Zuge verstärkter US-Maßnahmen gegen Venezuela, einen langjährigen Verbündeten Kubas. US-Streitkräfte nahmen den venezolanischen Staatschef Nicolás Maduro bei einer Razzia in Caracas am 3. Januar fest, was die Region weiter destabilisierte. Venezuela hat Kuba historisch mit etwa 35.000 Barrel Öl pro Tag beliefert, einer wichtigen Ressource für die kubanische Wirtschaft.
Die Trump-Regierung hat ihre Bemühungen zur Unterbrechung dieser Versorgung intensiviert und sanktionierte venezolanische Öltanker beschlagnahmt. Am Freitag wurde ein fünfter Tanker beschlagnahmt, der angeblich sanktioniertes Öl aus Venezuela transportierte. Diese Maßnahmen haben die bestehende Treibstoff- und Stromknappheit in Kuba verschärft.
"Kuba lebte viele Jahre lang von großen Mengen an ÖL und GELD aus Venezuela", erklärte Trump. "Im Gegenzug stellte Kuba 'Sicherheitsdienste' für die letzten beiden venezolanischen Diktatoren zur Verfügung, ABER NICHT MEHR! ES WIRD KEIN ÖL ODER GELD MEHR NACH KUBA GEHEN - NULL! Ich rate dringend dazu, dass sie einen Deal machen, BEVOR ICH..."
Der kubanische Außenminister reagierte auf Trumps Erklärung, indem er das Recht der Nation bekräftigte, Treibstoff "ohne Einmischung" zu importieren. Präsident Miguel Díaz-Canel bekräftigte diese Aussage mit den Worten: "Niemand schreibt uns vor, was wir tun."
Die Beziehungen zwischen den Vereinigten Staaten und Kuba sind seit der kubanischen Revolution im Jahr 1959 von Spannungen geprägt. Die USA verhängten 1962 ein Handelsembargo gegen Kuba, das bis heute in Kraft ist, obwohl einige Beschränkungen zu verschiedenen Zeiten gelockert und verschärft wurden. Die Obama-Regierung leitete eine Periode der Annäherung ein und nahm 2015 die diplomatischen Beziehungen wieder auf. Die Trump-Regierung kehrte jedoch viele dieser Maßnahmen um und kehrte zu einer konfrontativeren Haltung zurück.
Die aktuelle Krise verdeutlicht Kubas Abhängigkeit von externer Unterstützung, insbesondere aus Venezuela. Der Zusammenbruch der Sowjetunion in den frühen 1990er Jahren führte zu einem schweren wirtschaftlichen Abschwung in Kuba, der aufgrund des Verlusts sowjetischer Subventionen und des Handels als "Sonderperiode" bekannt ist. Venezuela wurde unter Hugo Chávez zu einem wichtigen Wirtschaftspartner und lieferte subventioniertes Öl im Austausch für kubanische Ärzte und andere Dienstleistungen.
Die potenzielle Einstellung der venezolanischen Öllieferungen stellt eine erhebliche Bedrohung für die wirtschaftliche Stabilität Kubas dar. Der Inselstaat kämpft bereits mit Engpässen bei lebensnotwendigen Gütern und einer angeschlagenen Wirtschaft. Weitere Beschränkungen der Treibstoffimporte könnten zu vermehrten Härten für die kubanische Bevölkerung führen.
Die US-Position ist, dass Kubas Unterstützung für das Maduro-Regime in Venezuela Korruption und Menschenrechtsverletzungen ermöglicht. Die Trump-Regierung ist der Ansicht, dass die Ausübung von Druck auf Kuba ein notwendiger Schritt ist, um Demokratie und Stabilität in der Region zu fördern. Kritiker der US-Politik argumentieren, dass sie das kubanische Volk bestraft und die Bemühungen um die Förderung von Dialog und Engagement untergräbt. Die Zukunft der US-kubanischen Beziehungen bleibt ungewiss, da beide Seiten in ihren Positionen verharrten.
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