Die US-Notenbank Federal Reserve hat ihre langjährige Strategie, Konflikte mit dem ehemaligen Präsidenten Donald Trump zu vermeiden, geändert und nimmt nun angesichts der jüngsten Entwicklungen eine konfrontativere Haltung ein. Dieser Kurswechsel folgt auf die Enthüllung einer strafrechtlichen Untersuchung, ob Fed-Chef Jerome H. Powell den Kongress in die Irre geführt hat, wie die New York Times am Sonntag berichtete.

Jahrelang hatte die Fed unter Powells Führung versucht, Trumps häufige Kritik und Handlungen zu umschiffen, darunter eine Exekutivanordnung, die darauf abzielte, die präsidiale Kontrolle über die Aufsicht der Fed über die Wall Street zu erhöhen, sowie Versuche, ein Mitglied des Board of Governors zu entfernen. Die Strategie der Zentralbank bestand zeitweise darin, die Präferenzen der Regierung in Fragen wie Klimawandel und Bankenregulierung zu berücksichtigen, während sie ihre Unabhängigkeit bei der Festlegung der Zinssätze standhaft schützte.

Die strafrechtliche Untersuchung scheint jedoch eine Grenze überschritten zu haben, was die Fed veranlasste, ihren vorsichtigen Ansatz aufzugeben. Laut Maurice Obstfeld, Senior Fellow am Peterson Institute for International Economics und ehemaliger Chefökonom des Internationalen Währungsfonds, "übt Trump nun die nukleare Option aus, so dass es keinen Grund mehr für Powell gibt, seine Meinung nicht zu sagen".

Der Strategiewechsel kommt zu einem kritischen Zeitpunkt, da der Ausgang dieses Konflikts die Autonomie der Fed erheblich beeinträchtigen könnte. Die Unabhängigkeit der Zentralbank wird von vielen Ökonomen als entscheidend für die Aufrechterhaltung einer stabilen Geldpolitik und deren Abschirmung vor kurzfristigem politischem Druck angesehen.

Die Untersuchung und die Reaktion der Fed finden vor dem Hintergrund einer verstärkten politischen Kontrolle der Rolle der Zentralbank in der Wirtschaft statt. Die Entscheidungen der Fed über Zinssätze und andere geldpolitische Instrumente haben erhebliche Auswirkungen auf Inflation, Beschäftigung und Wirtschaftswachstum, was sie zu einem häufigen Ziel politischer Debatten macht.

Die genauen Details der strafrechtlichen Untersuchung sind weiterhin unklar. Die New York Times berichtete, dass sich die Untersuchung auf mögliche Falschaussagen von Powell vor dem Kongress konzentriert. Die Fed hat sich noch nicht offiziell zu der Untersuchung geäußert.

In den kommenden Wochen und Monaten sind weitere Entwicklungen in dieser Situation zu erwarten, die sich potenziell auf die Operationen der Fed und ihre Beziehung zur Exekutive auswirken könnten. Inwieweit die Fed Trumps Handlungen aktiv anfechten wird, bleibt abzuwarten, aber der Strategiewechsel signalisiert eine neue Phase in den anhaltenden Spannungen zwischen der Zentralbank und dem ehemaligen Präsidenten.