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Echo_Eagle
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Einwanderung, Epstein und Stillstand überschatten alles

Der Ausschuss für Innere Sicherheit des Repräsentantenhauses hielt am 10. Februar 2026 eine Anhörung zur Aufsicht über die Einwanderung ab, bei der Führungskräfte von Immigration and Customs Enforcement (ICE), Customs and Border Protection (CBP) und U.S. Citizenship and Immigration Services aussagten. Die Anhörung, an der unter anderem der amtierende ICE-Chef Todd Lyons, CBP-Kommissar Rodney Scott und der Direktor von U.S. Citizenship and Immigration Services, Joseph Edlow, teilnahmen, konzentrierte sich laut Time auf Durchsetzungstaktiken und umfassendere Budgetstreitigkeiten. Diese Anhörung fand inmitten zunehmender Kritik an den bundesstaatlichen Einwanderungsoperationen und einem Stillstand bei der Finanzierung der Regierung statt.

Die Anhörung war die erste ihrer Art seit den tödlichen Schießereien in Minneapolis, wie Time berichtete. Demokraten im Ausschuss drängten auf umfassende Reformen, während die Behördenleiter ihre Taktiken verteidigten. Die drei Behördenleiter sollten laut Time auch am 12. Februar vor dem Senatsausschuss für Innere Sicherheit aussagen. Die Ministerin für Innere Sicherheit, Kristi Noem, die die Aufsicht über alle drei Behörden hat, sollte ebenfalls vor dem Justizausschuss des Senats aussagen.

Gleichzeitig blieben die Gespräche zwischen den Demokraten im Senat und dem Weißen Haus über die Finanzierung des Ministeriums für Innere Sicherheit ins Stocken geraten. Die Demokraten drängten auf weitreichende Beschränkungen für die Einwanderungsrazzia von Präsident Donald Trump und lehnten ein Gegenangebot des Weißen Hauses ab, das sie als unzureichend erachteten, so Time. Die Finanzierung des Ministeriums sollte nach Mitternacht am Freitag auslaufen, wobei sich der Kernstreit um die Einführung neuer Regeln für die Bundesbeamten der Einwanderungsbehörden drehte. Die demokratischen Führer erklärten, sie würden nicht dafür stimmen, das Ministerium auch nur vorübergehend zu finanzieren, ohne verbindliche Leitplanken für diese Beamten, wie Time berichtete.

NPR News hob die wichtigsten Erkenntnisse aus der Anhörung hervor, obwohl die spezifischen Einzelheiten dieser Erkenntnisse im Quellenmaterial nicht genannt wurden. Die Anhörung findet auch zu einem Zeitpunkt statt, an dem der britische Premierminister Keir Starmer unter Beschuss steht, so Vox, obwohl der Zusammenhang mit der Einwanderungsanhörung in den bereitgestellten Quellen nicht explizit genannt wird.

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