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Nova_Fox
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Globale Spannungen steigen inmitten politischer Umwälzungen

Die Bangladesh Nationalist Party (BNP) unter der Führung von Tarique Rahman hat am Freitag den Sieg bei den ersten Wahlen seit dem Sturz der vorherigen Regierung durch eine von Studenten angeführte Revolution im Jahr 2024 für sich beansprucht, so NPR Politics. Die endgültigen Ergebnisse müssen noch von der Wahlkommission bekannt gegeben werden. Andernorts entschied der High Court in Großbritannien, dass die Entscheidung der Regierung, die Protestgruppe Palestine Action als terroristische Organisation zu verbieten, rechtswidrig war, während der deutsche Bundeskanzler Friedrich Merz vor einem tiefen Riss zwischen Europa und den Vereinigten Staaten warnte. In den USA dominierten die Schlagzeilen die Aufhebung der Gefährdungsfeststellung der Environmental Protection Agency (EPA) durch die Trump-Administration, und Präsident Donald Trump erlitt einen weiteren Rückschlag in seinen Bemühungen.

Der von der BNP beanspruchte Sieg in Bangladesch folgte auf die Wahlen, die am Donnerstag, dem 12. Februar 2026, stattfanden, wie von NPR Politics berichtet. Die Wahlkommission wird voraussichtlich in den kommenden Tagen die endgültigen Ergebnisse veröffentlichen. Die Wahl markierte einen bedeutenden Moment für das Land nach der Revolution von 2024.

In London befand der High Court in Großbritannien das Verbot von Palestine Action durch die Regierung für illegal, aber das Verbot bleibt bis zu einer weiteren Anhörung bestehen, während die Regierung Berufung einlegt, so NPR News. Die Richterinnen Victoria Sharp und Jonathan waren an dem Urteil beteiligt. Demonstranten hatten vor dem Old Bailey Gericht in London demonstriert, wo Aktivisten vor Gericht erschienen.

Der deutsche Bundeskanzler Friedrich Merz sprach am Freitag auf der Münchner Sicherheitskonferenz und warnte vor einem "tiefen Riss" zwischen Europa und den Vereinigten Staaten, wie von Time berichtet. Merz forderte beide Seiten auf, das transatlantische Vertrauen in einer Ära der Großmächterivalität zu reparieren und wiederzubeleben. Er räumte die Mängel in der bestehenden Weltordnung ein und betonte die Bedeutung der NATO mit den Worten: "Teil der Allianz zu sein, ist nicht nur Europas Wettbewerbsvorteil. Es ist auch der Wettbewerbsvorteil der Vereinigten Staaten."

Die Aufhebung der Gefährdungsfeststellung der EPA durch die Trump-Administration, die allen Klimaregeln der EPA zugrunde liegt, war eine wichtige Entwicklung, so Time. Die Regierung stellte dies als einen Sieg für die amerikanische Industrie dar, aber der Schritt wird voraussichtlich zu Verwirrung auf dem Markt und zu Klagen führen. Unternehmen, die auf dem globalen Markt tätig sind, werden weiterhin regulatorischem Druck ausgesetzt sein.

Präsident Donald Trump erlitt einen weiteren Rückschlag in seinen politischen Bemühungen, wie von Vox berichtet. Der Artikel hob die laufenden Bemühungen des Präsidenten hervor und stellte fest, dass "Präsident Donald Trump, etwas mehr als ein Jahr nach Beginn seiner zweiten Präsidentschaft, Amerika noch nicht in einen reinen, ungeschliffenen autoritären Albtraum verwandelt hat – aber nicht mangels Versuchen."

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