Culture & Society
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Heimatschutz zielt auf Social-Media-Nutzer ab, die sich gegen ICE aussprechen

Das Department of Homeland Security (DHS) fordert von Social-Media-Unternehmen die Offenlegung der Identitäten hinter Konten, die Immigration and Customs Enforcement (ICE) kritisieren, so mehrere Quellen. Google, Meta (Eigentümer von Facebook und Instagram) und Reddit haben in den letzten Monaten Hunderte von administrativen Vorladungen vom DHS erhalten, wie vier Regierungsbeamte und Technologieangestellte berichteten, die unter der Bedingung der Anonymität mit der New York Times sprachen. Einige dieser Unternehmen sind den Anfragen nachgekommen.

Das DHS sucht nach Namen, E-Mail-Adressen, Telefonnummern und anderen Identifikationsdaten, die mit Social-Media-Konten verknüpft sind, die ICE verfolgen oder kritisieren. Dieser Schritt erfolgt vor dem Hintergrund einer zunehmenden Überprüfung der staatlichen Überwachungspraktiken und Bedenken hinsichtlich der Meinungsfreiheit. Die spezifischen Gründe für das Vorgehen des DHS wurden in den verfügbaren Quellen nicht detailliert.

In anderen Nachrichten ist die regelbasierte Weltordnung gefährdet, so Bundeskanzler Friedrich Merz. Auf der Münchner Sicherheitskonferenz warnte Merz, dass sich die aktuelle globale Landschaft von etablierten Normen entferne. Er erklärte, dass "unsere Freiheit nicht garantiert" sei in einer Ära der Großmachtpolitik und dass sich die Europäer auf Opfer vorbereiten müssten, wie die BBC berichtete. Merz räumte auch eine "tiefe Kluft" zwischen Europa und den Vereinigten Staaten ein. Die Konferenz fand vor dem Hintergrund der Aktionen von US-Präsident Donald Trump statt, einschließlich Drohungen gegen die Souveränität Dänemarks über Grönland und Zölle auf europäische Importe.

Unterdessen hat die Regierung von Präsident Trump in den USA die Aufhebung des "Endangerment Finding" angekündigt, einer wichtigen Regelung aus der Obama-Ära, die einen Großteil der US-Umweltgesetzgebung untermauert. Diese Entscheidung, die zu lockereren Vorschriften für Treibhausgasemissionen für die US-Autoindustrie führen wird, wird voraussichtlich von Umweltgruppen vor Gericht angefochten werden, so BBC World. Experten prognostizieren verschiedene Umwelt- und Wirtschaftsauswirkungen infolge dieser politischen Änderung.

In Ungarn hat Oppositionsführer Peter Magyar seinen Rivalen vorgeworfen, ihn mit einem heimlich aufgenommenen Sex-Tape vor der bevorstehenden Wahl erpressen zu wollen, wie die BBC berichtete. Magyar, der in den Umfragen vorne liegt, sagte, er vermute, dass es Pläne gebe, ein Tape von ihm aus dem August 2024 zu veröffentlichen. Er erklärte, er habe einvernehmlichen Sex mit einer inzwischen Ex-Freundin auf einer Party gehabt. Er erstattet Anzeige bei den Behörden.

Schließlich hat Amazons Ring seine Partnerschaft mit der Überwachungsfirma Flock Safety nach öffentlicher Kritik beendet. Der im Oktober angekündigte Deal hätte es Behörden, die mit Flock zusammenarbeiten, ermöglicht, auf Ring-Geräten aufgezeichnete Videos abzurufen. Die Entscheidung zur Aufhebung der Vereinbarung erfolgte Tage nachdem eine Ring-Werbung während des Super Bowl ausgestrahlt wurde, was weitreichende Kritik an den Datenschutzpraktiken auslöste, so BBC Technology.

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