US-Präsident Donald Trump warnte den Iran am Freitag, dass die Vereinigten Staaten intervenieren würden, sollten iranische Behörden friedliche Demonstranten gewaltsam unterdrücken. Trump gab die Erklärung in einem Beitrag auf Truth Social ab und sagte: "Wenn der Iran friedliche Demonstranten niederschießt *sic* und gewaltsam tötet, was ihre Gewohnheit ist, werden die Vereinigten Staaten von Amerika ihnen zu Hilfe kommen."
Die Warnung erfolgte inmitten anhaltender Massenproteste im Iran, die durch sich verschlechternde wirtschaftliche Bedingungen ausgelöst wurden. Berichten zufolge wurden allein am Donnerstag mindestens sechs Menschen getötet, was fast eine Woche der Demonstrationen markiert. Die Proteste spiegeln eine weit verbreitete Unzufriedenheit über steigende Inflation, Arbeitslosigkeit und wahrgenommene Korruption der Regierung wider, Probleme, die die iranische Wirtschaft in den letzten Jahren geplagt haben.
Ali Larijani, ein hochrangiger Berater des iranischen Obersten Führers Ayatollah Ali Khamenei, reagierte auf Trumps Erklärung mit einer eigenen Warnung. Larijani warnte davor, dass jede US-Intervention den gesamten Nahen Osten destabilisieren und amerikanischen Interessen schaden würde. "Trump sollte wissen, dass eine US-Einmischung in diese interne Angelegenheit die Destabilisierung der gesamten Region und die Zerstörung der amerikanischen Interessen bedeuten würde", schrieb er.
Trumps Botschaft war zwar kurz, gab aber nicht an, welche Form die US-Intervention annehmen könnte. Er erklärte lediglich: "Wir sind geladen und bereit." Diese Zweideutigkeit hat Bedenken hinsichtlich möglicher militärischer Aktionen, verstärkter Sanktionen oder anderer Formen von politischem oder wirtschaftlichem Druck geweckt.
Die Beziehungen zwischen den USA und dem Iran sind seit Jahrzehnten von Spannungen geprägt, insbesondere seit der Islamischen Revolution von 1979. Die USA werfen dem Iran seit langem vor, Terrorismus zu unterstützen und Atomwaffen zu entwickeln, während der Iran den USA vorwirft, sich in seine inneren Angelegenheiten einzumischen und lähmende Sanktionen zu verhängen. Der Rückzug der Trump-Regierung aus dem iranischen Atomabkommen im Jahr 2018 verschärfte die Spannungen weiter und führte zu einer Reihe von Vorfällen im Persischen Golf und zu einer verschärften Rhetorik zwischen den beiden Ländern.
Die aktuellen Proteste im Iran stellen eine erhebliche Herausforderung für die iranische Regierung dar, die eine Geschichte der Unterdrückung von Dissens hat. Die Reaktion der Regierung auf die Proteste wird von der internationalen Gemeinschaft genau beobachtet werden, ebenso wie der nächste Schritt der USA. Die Situation ist weiterhin unübersichtlich, mit dem Potenzial für eine weitere Eskalation und regionale Instabilität.
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