US-Präsident Donald Trump hat Pläne angekündigt, die USA aus 66 Organisationen der Vereinten Nationen und internationalen Organisationen zurückzuziehen. Dies geht aus einem Präsidialmemorandum hervor, das das Weiße Haus am Mittwochabend veröffentlichte. Die Entscheidung, so Trump, folgte einer Überprüfung, die feststellte, welche Organisationen, Konventionen und Verträge den Interessen der USA zuwiderlaufen.
Der Rückzug umfasst wichtige Foren für die internationale Zusammenarbeit in Fragen, die vom Klimawandel bis hin zu Frieden und Demokratie reichen. Die Änderungen werden zur Einstellung der US-amerikanischen Beteiligung an den betroffenen Einrichtungen und zur Beendigung aller damit verbundenen Finanzierungen führen.
Der Schritt erfolgt zu einem Zeitpunkt, an dem die internationale Gemeinschaft mit dringenden globalen Herausforderungen zu kämpfen hat, die multilaterale Lösungen erfordern. Die Vereinten Nationen, die 1945 nach dem Zweiten Weltkrieg gegründet wurden, dienen als zentrale Plattform für den internationalen Dialog und die Zusammenarbeit in Fragen von Frieden und Sicherheit, wirtschaftlicher Entwicklung und Menschenrechten. Die USA waren historisch gesehen ein bedeutender Beitragszahler zum UN-System, sowohl finanziell als auch politisch.
Die spezifischen Organisationen, die von dem Rückzug betroffen sind, wurden in dem Memorandum nicht sofort aufgeführt. Die Ankündigung hat jedoch bereits Kritik von internationalen Führungskräften und Interessengruppen hervorgerufen, die argumentieren, dass die Abkopplung der USA die globalen Bemühungen zur Bewältigung gemeinsamer Herausforderungen schwächt. Es wurden Bedenken hinsichtlich der potenziellen Auswirkungen auf Klimaschutzmaßnahmen, Konfliktlösung und die Förderung demokratischer Werte weltweit geäußert.
Gavin Newsom, der Gouverneur von Kalifornien, kritisierte öffentlich Trumps Abwesenheit auf der jüngsten Klimakonferenz COP30 und unterstrich damit die wachsende Kluft zwischen der US-Regierung und den internationalen Bemühungen zur Bekämpfung des Klimawandels.
Die Auswirkungen des Rückzugs sind weitreichend und könnten sich auf eine Vielzahl internationaler Abkommen und Initiativen auswirken. Die langfristigen Folgen für die globale Governance und die internationalen Beziehungen bleiben abzuwarten. Das US-Außenministerium hat noch keinen detaillierten Plan für die Umsetzung des Rückzugs veröffentlicht, und der Zeitplan für den Prozess ist weiterhin unklar.
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