Irans Oberster Führer Ayatollah Ali Khamenei erklärte am Freitag, dass die Regierung den anhaltenden Protesten nicht nachgeben werde, und beschuldigte die Demonstranten des Vandalismus, der von dem Wunsch motiviert sei, US-Präsident Donald Trump zu gefallen. Khameneis Äußerungen, die er in einer Fernsehansprache in Teheran machte, erfolgten, als die Regierung eine mögliche Eskalation ihres Vorgehens gegen Demonstranten zu signalisieren schien.
Die iranischen Behörden kündigten später an diesem Tag an, dass "Saboteure" mit schweren Konsequenzen rechnen müssten, eine Erklärung, die auf Präsident Trumps Zusage folgte, Demonstranten zu unterstützen, denen tödliche Gewalt droht. Die Proteste, die Ende Dezember aufgrund wirtschaftlicher Missstände begannen, haben sich in Umfang und Intensität ausgeweitet und zu Todesfällen geführt.
Als Reaktion auf die wachsende Unruhe verhängte der Iran am Donnerstag einen nahezu vollständigen Internetausfall, wie aus Berichten von Internetüberwachungsgruppen hervorgeht, die einen starken Rückgang der Konnektivität im Land dokumentierten. Khamenei wies die Proteste als "mutwillige Zerstörung" zurück.
Die Demonstrationen gingen ursprünglich von wirtschaftlicher Unzufriedenheit aus und spiegelten die öffentliche Frustration über steigende Preise, Arbeitslosigkeit und wahrgenommene Korruption der Regierung wider. Inzwischen haben sie sich jedoch zu umfassenderen Forderungen nach politischen Reformen und einem Regierungswechsel entwickelt.
Amnesty International hat sich besorgt über die Reaktion der Regierung auf die Proteste geäußert und Berichte über exzessive Gewaltanwendung gegen Demonstranten angeführt. Die Organisation hat eine unabhängige Untersuchung der mutmaßlichen Missbräuche gefordert.
Die iranische Regierung beteuert, dass sie zur Wiederherstellung von Ordnung und Stabilität handelt, und beschuldigt ausländische Kräfte, die Unruhen anzustiften und anzuheizen. Beamte haben beteuert, dass die Proteste von Irans Feinden als Vorwand benutzt werden, um das Land zu destabilisieren.
Die Situation ist weiterhin unübersichtlich, wobei die Reaktion der Regierung und die Aktionen der Demonstranten die nächste Phase der Krise bestimmen. Der Internetausfall behindert weiterhin den Informationsfluss und erschwert die unabhängige Überprüfung der Behauptungen beider Seiten.
Discussion
Join the conversation
Be the first to comment