Ein hartes Durchgreifen der iranischen Regierung gegen Demonstranten hat laut Berichten von Menschenrechtsgruppen zu einem deutlichen Anstieg der Todesopfer geführt. Die Gruppen schätzen die Zahl der Opfer auf mehrere Hundert, wobei es keine Anzeichen für eine Deeskalation seitens der iranischen Behörden gibt.

Trotz einer nahezu vollständigen Abschaltung des Internets und erheblicher Einschränkungen der Telefonkommunikation, die die 80 Millionen Einwohner des Landes betreffen, sind Berichte aufgetaucht, darunter verifizierte Videos, die den Tod von Demonstranten und Leichen in Säcken vor Krankenhäusern zeigen. Die Situation begann vor zwei Wochen als Protest gegen wirtschaftliche Probleme. Einige Experten bezeichnen die eskalierende Krise als eine der größten Herausforderungen für die Regierung seit der Islamischen Revolution vor fast fünf Jahrzehnten.

Präsident Masoud Pezeshkian, der zunächst ein gewisses Verständnis für die Anliegen der Demonstranten zeigte, nahm in einem kürzlich im iranischen Staatsfernsehen ausgestrahlten Interview eine entschiedenere Position ein. Er bekräftigte sein Engagement, die öffentliche Wut über die Wirtschaft anzugehen, schwor aber auch, zu verhindern, dass Randalierer die Nation destabilisieren.

Am späten Sonntag warnte Präsident Trump, dass die Vereinigten Staaten intervenieren würden, falls die iranische Regierung friedliche Demonstranten töten sollte.

Die Proteste konzentrierten sich zunächst auf wirtschaftliche Missstände, darunter steigende Inflation und Arbeitslosigkeit. Inzwischen haben sie sich jedoch auf umfassendere Forderungen nach politischen und sozialen Reformen ausgeweitet. Die iranische Regierung hat ausländische Kräfte beschuldigt, die Unruhen angezettelt zu haben, eine Behauptung, die von internationalen Beobachtern bestritten wird.

Der von der iranischen Regierung verhängte Internetausfall wirft Bedenken hinsichtlich des Einsatzes von KI-gestützter Zensur und Überwachung auf. KI-Algorithmen können verwendet werden, um abweichende Meinungen online zu identifizieren und zu unterdrücken, was es Demonstranten erschwert, sich zu organisieren und Informationen auszutauschen. Dies schränkt auch die Fähigkeit internationaler Medien und Menschenrechtsorganisationen ein, die Situation vor Ort genau einzuschätzen.

Der aktuelle Stand der Proteste ist weiterhin unübersichtlich, mit Berichten über anhaltende Demonstrationen in verschiedenen Städten. Es wird erwartet, dass die Reaktion der Regierung weiterhin hart ausfallen wird, und weitere Zusammenstöße zwischen Demonstranten und Sicherheitskräften werden erwartet. Der internationale Druck auf den Iran, die Menschenrechte zu respektieren und friedliche Versammlungen zu ermöglichen, dürfte sich verstärken.