Präsident Trump forderte Iraner am Dienstag auf, weiterhin gegen ihre Regierung zu protestieren, und warnte, dass diejenigen, die für Gewalt gegen Demonstranten verantwortlich sind, Konsequenzen tragen würden. Die auf Truth Social veröffentlichte Erklärung fiel mit Berichten zusammen, wonach Iraner trotz anhaltender Internetstörungen kurzzeitig in der Lage waren, internationale Telefongespräche zu führen.
In Mr. Trumps Nachricht wurden iranische Bürger aufgefordert: "KEEP PROTESTING TAKE OVER YOUR INSTITUTIONS!!!" Weiter hieß es: "Save the names of the killers and abusers. They will pay a big price. I have cancelled all meetings with Iranian Officials until the senseless killing of protesters STOPS. HELP IS ON ITS WAY. MIGA!!!"
Der ehemalige Präsident hat zuvor eine mögliche militärische Intervention angedeutet, falls iranische Behörden tödliche Gewalt gegen Demonstranten anwenden.
Die Proteste im Iran dauern seit mehreren Wochen an und wurden durch die öffentliche Wut über die wirtschaftliche Lage, die Regierungspolitik und soziale Einschränkungen ausgelöst. Die iranische Regierung hat mit Maßnahmen wie Internetabschaltungen und angeblichen Repressionen gegen Demonstranten reagiert. Der Schweregrad der Reaktion der Regierung ließ sich aufgrund der Kommunikationsbeschränkungen nur schwer unabhängig überprüfen.
Mehrere im Ausland lebende Iraner berichteten, Anrufe von Familienmitgliedern aus dem Iran erhalten zu haben, die chaotische Zustände beschrieben. Diese Berichte, die an die New York Times weitergeleitet wurden, boten trotz des Informationsblackouts einen Einblick in die Lage vor Ort.
Die US-Regierung hat Sanktionen gegen iranische Beamte und Organisationen verhängt, denen Menschenrechtsverletzungen im Zusammenhang mit den Protesten vorgeworfen werden. Die Biden-Regierung hat die Reaktion der iranischen Regierung auf die Demonstrationen verurteilt und ihre Unterstützung für das Recht des iranischen Volkes auf friedliche Versammlung und freie Meinungsäußerung zum Ausdruck gebracht. Die derzeitige Regierung hat jedoch keine Unterstützung für eine militärische Intervention signalisiert.
Die Lage im Iran ist weiterhin unübersichtlich, mit anhaltenden Protesten und fortgesetzten Kommunikationsbeschränkungen. Die internationale Gemeinschaft beobachtet die Entwicklungen aufmerksam, und verschiedene Regierungen und Organisationen fordern Zurückhaltung und die Achtung der Menschenrechte.
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