Myanmar begann diese Woche vor dem Internationalen Gerichtshof (IGH) mit seiner Verteidigung und argumentierte, dass Gambia keine ausreichenden Beweise vorgelegt habe, um die Vorwürfe des Völkermords an den Rohingya zu untermauern. Der von Gambia eingebrachte Fall konzentriert sich auf ein militärisches Vorgehen im Jahr 2017, das mehr als 700.000 Rohingya zur Flucht ins benachbarte Bangladesch zwang.
Ko Ko Hlaing, ein Vertreter der Regierung von Myanmar, sagte vor den Richtern des höchsten UN-Gerichts, der Völkermordvorwurf sei "unbegründet". Seine Aussage folgte auf Argumente, die Gambias Außenminister Dawda Jallow zuvor in der Woche vorgebracht hatte, der betonte, dass Myanmar versuche, die Rohingya-Minderheit durch "Völkermordpolitik" auszulöschen.
Die Rohingya sind eine muslimische ethnische Minderheit, die in Myanmar, einer überwiegend buddhistischen Nation, seit Jahrzehnten Diskriminierung und Verfolgung ausgesetzt ist. Ihnen wurde die Staatsbürgerschaft und viele grundlegende Rechte verweigert, was sie staatenlos macht. Die Militäroperation von 2017, die laut Myanmar gegen militante Bedrohungen gerichtet war, wurde von internationalen Organisationen weithin als Kampagne ethnischer Säuberung verurteilt.
Ein Bericht der Vereinten Nationen aus dem Jahr 2018 forderte, dass hochrangige Militärangehörige in Myanmar wegen Völkermords im Rakhine-Staat, wo die Rohingya hauptsächlich leben, und wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit in anderen Gebieten untersucht werden. Myanmar hat die Ergebnisse des Berichts stets zurückgewiesen.
Der IGH-Fall stellt einen bedeutenden Schritt dar, um Myanmar für mutmaßliche Gräueltaten gegen die Rohingya zur Rechenschaft zu ziehen. Die Entscheidungen des Gerichts sind bindend, aber die Durchsetzung kann schwierig sein. Die Verhandlungen finden vor dem Hintergrund anhaltender politischer Instabilität in Myanmar statt, das seit einem Putsch im Jahr 2021, der die Zivilregierung stürzte, unter Militärherrschaft steht. Die derzeitige Militärjunta hat die Zuständigkeit des IGH in diesem Fall abgelehnt. Es wird erwartet, dass die Anhörungen in den kommenden Tagen fortgesetzt werden, wobei beide Seiten weitere Argumente und Beweise vorlegen werden.
Discussion
Join the conversation
Be the first to comment