Heimatschutzministerin Kristi Noem erklärte am Sonntag, dass Venezolaner, die sich derzeit im Rahmen des Temporary Protected Status (TPS) in den Vereinigten Staaten aufhalten, berechtigt sind, einen Antrag auf Flüchtlingsstatus zu stellen. Noem gab die Ankündigung während eines Interviews bei Fox News Sunday bekannt und betonte das Engagement der Regierung für die Wahrung der Integrität ihrer Einwanderungsprogramme.
Noem wies darauf hin, dass die Entscheidung über den Einwanderungsstatus venezolanischer Staatsangehöriger im Rahmen des TPS Teil eines umfassenderen, regierungsweiten Überprüfungsprozesses sei. Sie erklärte, dass sich das Ministerium für Heimatschutz an das Ergebnis dieses Prozesses halten werde. "Venezuela ist heute freier als gestern", sagte Noem und deutete auf eine sich verbessernde Situation in dem südamerikanischen Land hin.
Das TPS-Programm gewährt ausländischen Staatsangehörigen in den USA einen vorübergehenden legalen Status, die aufgrund eines andauernden bewaffneten Konflikts, einer Umweltkatastrophe oder anderer außergewöhnlicher und vorübergehender Umstände nicht sicher in ihr Heimatland zurückkehren können. Der Flüchtlingsstatus hingegen bietet einen Weg zum dauerhaften Aufenthalt für Personen, die vor Verfolgung oder einer begründeten Furcht vor Verfolgung in ihrem Heimatland fliehen.
Die Möglichkeit für TPS-Inhaber, einen Antrag auf Flüchtlingsstatus zu stellen, erfolgt nicht automatisch und erfordert, dass Einzelpersonen eine glaubwürdige Furcht vor Verfolgung aufgrund von Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder politischer Meinung nachweisen. Anträge werden von den U.S. Citizenship and Immigration Services (USCIS) von Fall zu Fall geprüft.
Noem betonte auch, wie wichtig es sei, eine kooperative Führungskraft in Venezuela zu haben, die mit den USA zusammenarbeiten würde, um Drogenhandel und Terrorismus zu bekämpfen. "Wir brauchen eine Führungskraft in Venezuela, die ein Partner ist, der versteht, dass wir Amerika schützen werden, um zu verhindern, dass Drogenhändler und Terroristen in unser Land kommen", sagte sie. Diese Aussage deutet darauf hin, dass die Haltung der Regierung zur venezolanischen Einwanderung mit umfassenderen Sicherheitsbedenken und geopolitischen Erwägungen verbunden ist.
Die Ankündigung erfolgt inmitten der anhaltenden politischen und wirtschaftlichen Instabilität in Venezuela, die in den letzten Jahren zu einem erheblichen Zustrom venezolanischer Migranten und Asylbewerber geführt hat. Die potenziellen Auswirkungen dieser politischen Änderung auf die Anzahl der Flüchtlingsanträge und die Arbeitsbelastung der USCIS bleiben abzuwarten. Die politische Änderung könnte sich auch auf die Anzahl der Venezolaner auswirken, die an der US-Grenze Asyl suchen. Personen, denen der Flüchtlingsstatus gewährt wurde, können nach einem Jahr Aufenthalt in den USA eine Green Card beantragen.
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