Die Proteste im Iran haben sich in der vergangenen Woche verstärkt und wurden mit einer von der Regierung verhängten Internetsperre, zunehmender staatlicher Gewalt und einer eskalierenden Rhetorik beantwortet, die Demonstranten als Terroristen und Saboteure bezeichnete. Die genaue Zahl der Todesopfer ist inmitten der Unruhen unklar, die mit den zunehmenden Spannungen zwischen dem Iran und den Vereinigten Staaten zusammenfallen und einen der bedeutendsten politischen Umbrüche des Landes in den letzten Jahren darstellen.
Die Reaktion der iranischen Regierung umfasste eine nahezu vollständige Abschaltung des Internetzugangs, eine Taktik, die bereits zuvor eingesetzt wurde, um abweichende Meinungen zu unterdrücken und den Informationsfluss in Zeiten der Unruhe zu kontrollieren. Tohid Asadi, ein Korrespondent von Al Jazeera English, merkte an, dass diese Sperre die Fähigkeit der Demonstranten, sich zu organisieren und Informationen auszutauschen, stark beeinträchtigte und gleichzeitig die Fähigkeit der Außenwelt einschränkte, die Situation vor Ort zu beobachten.
Der Anstieg der Gewalt folgte auf die zunehmend scharfe Rhetorik der Regierung. Narges Bajoghli, eine Assistenzprofessorin an der Johns Hopkins University, erklärte, dass die staatliche Kennzeichnung der Demonstranten als "Terroristen" dazu diene, den Einsatz von Gewalt gegen sie in den Augen der Sicherheitskräfte und einiger Teile der Bevölkerung zu legitimieren. Diese Darstellung erinnert an frühere Fälle, in denen die iranische Regierung versucht hat, Oppositionsbewegungen zu delegitimieren, indem sie sie mit ausländischen Feinden oder gewalttätigem Extremismus in Verbindung brachte.
Die gegenwärtigen Unruhen finden vor dem Hintergrund wirtschaftlicher Not und sozialer Unzufriedenheit im Iran statt. Jahrelange internationale Sanktionen, gepaart mit internem wirtschaftlichem Missmanagement, haben zu hoher Inflation, Arbeitslosigkeit und einem Rückgang des Lebensstandards beigetragen. Roxane Farmanfarmaian, Dozentin an der Universität Cambridge, wies darauf hin, dass diese wirtschaftlichen Missstände zu weit verbreiteter Frustration geführt haben, insbesondere bei jüngeren Iranern, die das Gefühl haben, nur begrenzte Aufstiegschancen zu haben.
Der Zeitpunkt der Proteste fällt auch mit den erneuten Spannungen zwischen dem Iran und den Vereinigten Staaten über das iranische Atomprogramm und seine regionalen Aktivitäten zusammen. Der Zusammenbruch des Atomabkommens von 2015, formell bekannt als Gemeinsamer umfassender Aktionsplan (JCPOA), unter der Trump-Regierung und die anschließende Wiedereinführung von Sanktionen haben die iranische Wirtschaft weiter belastet und die regierungsfeindliche Stimmung angeheizt. Farzan Sabet, Managing Researcher am Global Governance Centre, vermutete, dass der äußere Druck der USA Hardliner innerhalb der iranischen Regierung ermutigt hat, was zu einer repressiveren Reaktion auf innerstaatliche Dissens führt.
Die internationale Gemeinschaft hat sich besorgt über die Gewalt und die Internetsperre geäußert. Menschenrechtsorganisationen haben die iranische Regierung aufgefordert, die Rechte der Demonstranten zu respektieren und den Internetzugang wiederherzustellen. Die Vereinigten Staaten haben das Vorgehen der Regierung verurteilt und geschworen, iranische Beamte für Menschenrechtsverletzungen zur Rechenschaft zu ziehen. Die Situation ist weiterhin unübersichtlich, mit dem Potenzial für eine weitere Eskalation sowohl intern als auch extern. Die kommenden Tage und Wochen werden entscheidend sein, um die Entwicklung der Proteste und die Zukunft der Beziehungen des Iran zur Welt zu bestimmen.
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