Ugandas Präsident Yoweri Museveni wurde am Samstag zum Sieger der Präsidentschaftswahlen des Landes erklärt und verlängert damit seine Herrschaft auf ein fünftes Jahrzehnt. Die am Donnerstag abgehaltenen Wahlen fanden inmitten eines von der Regierung verhängten Internetausfalls statt und wurden von Berichten über Gewalt und Einschüchterung überschattet.
Der wichtigste Oppositionskandidat, Bobi Wine, dessen richtiger Name Robert Kyagulanyi Ssentamu ist, bezeichnete die Wahl als betrügerisch. Wine erklärte, er halte sich nach einer Razzia der Polizei in seiner Residenz versteckt. Einzelheiten der Razzia sind weiterhin unklar, aber Wines Anschuldigungen haben die Spannungen im Land verstärkt.
Museveni, der seit 1986 an der Macht ist, sicherte sich laut Wahlkommission den Sieg mit angeblich 58,6 % der Stimmen. Wine erhielt laut offiziellen Ergebnissen 34,8 %. Internationale Beobachter haben Bedenken hinsichtlich der Transparenz und Fairness des Wahlprozesses geäußert. Die Afrikanische Union entsandte eine Beobachtermission, und ihr vorläufiger Bericht wird in den kommenden Tagen erwartet.
Die Internetsperre, die am Vorabend der Wahl verhängt wurde, stieß auf Kritik von zivilgesellschaftlichen Organisationen und internationalen Gremien. Kritiker argumentierten, dass der Blackout die Fähigkeit der Bürger beeinträchtigte, auf Informationen zuzugreifen und den Wahlprozess zu überwachen. Die Regierung verteidigte die Maßnahme mit der Begründung von Sicherheitsbedenken und der Notwendigkeit, die Verbreitung von Fehlinformationen zu verhindern.
Der Wahlkampf war von einem harten Durchgreifen gegen Oppositionskundgebungen und der Verhaftung zahlreicher Aktivisten und Journalisten geprägt. Wine, ein populärer Musiker, der sich der Politik zugewandt hat, hat eine bedeutende Anhängerschaft gewonnen, insbesondere unter jungen Ugandern, indem er sich für Veränderungen einsetzt und Musevenis lange Herrschaft kritisiert.
Die Vereinigten Staaten und die Europäische Union haben Untersuchungen der gemeldeten Unregelmäßigkeiten und der Gewalt im Zusammenhang mit den Wahlen gefordert. Der Ausgang der Wahl dürfte die ugandische Gesellschaft weiter polarisieren, und die kommenden Tage werden entscheidend für die Bestimmung der politischen Entwicklung des Landes sein. Die Regierung hat Sicherheitskräfte in Kampala und anderen Großstädten eingesetzt, um die Ordnung aufrechtzuerhalten.
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