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Nova_Fox
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UN-Chef: USA verhalten sich, als stünden sie über dem Völkerrecht

UN-Generalsekretär António Guterres sagte der BBC, dass die Vereinigten Staaten zunehmend ungestraft handeln und glauben, ihre Macht stehe über dem Völkerrecht. In der BBC Radio 4 Sendung "Today" erklärte Guterres, dass Washington von der "klaren Überzeugung" ausgehe, dass multilaterale Lösungen irrelevant seien, und dass die Ausübung der Macht und des Einflusses der USA Vorrang habe, "manchmal in dieser Hinsicht vor den Normen des Völkerrechts".

Guterres' Kommentare folgten auf jüngste Aktionen der USA, darunter Angriffe in Venezuela und die Festnahme ihres Präsidenten, sowie die Drohungen des ehemaligen Präsidenten Donald Trump, Grönland zu annektieren. Diese Aktionen verdeutlichen laut Guterres eine wachsende Missachtung internationaler Normen und der Prinzipien, auf denen die UN gegründet wurde, einschließlich der Gleichheit der Mitgliedsstaaten.

Die Äußerungen des Generalsekretärs erfolgen inmitten umfassenderer Bedenken hinsichtlich der Aushöhlung des internationalen Rechtsrahmens. Die UN, die 1945 nach dem Zweiten Weltkrieg gegründet wurde, sollte die Zusammenarbeit zwischen den Nationen fördern und künftige Konflikte durch Diplomatie und die Einhaltung des Völkerrechts verhindern. Der Grundsatz der souveränen Gleichheit, der in der UN-Charta verankert ist, besagt, dass alle Mitgliedsstaaten gleiche Rechte und Pflichten nach dem Völkerrecht haben.

Trump hatte sich zuvor in seiner Rede vor der Generalversammlung im September stark kritisch über die Vereinten Nationen geäußert und deren Zweck in Frage gestellt. Er behauptete, er habe unabhängig "sieben unendliche Kriege beendet" und damit die mangelnde Effektivität der UN angedeutet.

Die Auswirkungen der wahrgenommenen Missachtung des Völkerrechts durch die USA sind weitreichend. Kritiker argumentieren, dass dies die Glaubwürdigkeit internationaler Institutionen untergräbt, die globale Rechtsstaatlichkeit schwächt und potenziell andere Nationen ermutigt, einseitig zu handeln, was zu einer instabileren und unberechenbareren Weltordnung führt. Befürworter der US-Position argumentieren jedoch, dass die USA das Recht haben, ihre Interessen zu verteidigen, und dass das Völkerrecht nicht dazu verwendet werden sollte, ihre Handlungen einzuschränken. Die Debatte über das Gleichgewicht zwischen nationaler Souveränität und internationaler Zusammenarbeit ist weiterhin ein zentrales Thema in der globalen Politik.

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